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Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen edition nordwest, Verlag Monika Grützner
Die nachstehenden Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen der edition nordwest, Verlag Monika Grützner (im folgenden Auftragnehmer - AN).
I. Allgemeines
Aufträge werden zu unseren AGB angenommen und ausgeführt. Unsere AGB gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers (AG) sind nicht Teil der Verträge. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren AGB abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere AGB liegen und hängen in unseren Geschäftsräumen zur Ansicht aus. Sie sind auf den Internetseiten des AN (www.edition-nordwest.de) einsehbar und werden auf Wunsch jederzeit kostenfrei zugesandt.
II. Aufträge
Alle Angebote erfolgen freibleibend, sind aber verbindlich für den im Angebot angegebenen Zeitraum. Die Auftragserteilung kann per Post, Fax oder E-Mail erfolgen. Mit Auftragserteilung erkennt der AG die AGB des AN an.
III. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: edition nordwest Verlag Monika Grützner, Markusstr. 5, 01127 Dresden. Fax 0351/858 96 08 Mail: info@edition-nordwest.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung
IV. Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich in EURO/Stück incl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, ohne Skonti und sonstige Nachlässe, zuzüglich der Kosten für Versand, Fracht und etwaiger Versicherungen. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor.
V. Lieferungen/Lieferzeiten/Zahlungen
Unsere Lieferungen erfolgen per Vorkasse oder auf Grund von gesonderten Vereinbarungen per Rechnung. Die Lieferung erfolgt innerhalb von zwei Wochen nach Zahlungseingang. Schadenersatzansprüche wegen Nichteinhaltung von Lieferterminen sind ausgeschlossen. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der AG mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist. Die Zahlungsbedingungen werden jeweils einzeln festgelegt. Die Zahlung hat in Euro spesenfrei und ohne jeden Abzug bei Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zu erfolgen. Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
VI. Urheberrechte
Der AN besitzt für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung aller von ihm herausgegebenen Werke.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
VIII. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Dresden.
IX. Sonstiges
Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.

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