Die nachstehenden Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen (Allgemeine
Geschäftsbedingungen - AGB) gelten für alle Lieferungen und Leistungen
der edition nordwest, Verlag Monika Grützner (im folgenden Auftragnehmer
- AN).
I. Allgemeines
Aufträge werden zu unseren AGB angenommen und ausgeführt. Unsere AGB
gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und
Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers (AG) sind nicht
Teil der Verträge. Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren AGB
abweichen, bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Unsere AGB liegen
und hängen in unseren Geschäftsräumen zur Ansicht aus. Sie sind auf
den Internetseiten des AN (www.edition-nordwest.de) einsehbar und werden
auf Wunsch jederzeit kostenfrei zugesandt.
II. Aufträge
Alle Angebote erfolgen freibleibend, sind aber verbindlich für den im
Angebot angegebenen Zeitraum. Die Auftragserteilung kann per Post, Fax
oder E-Mail erfolgen. Mit Auftragserteilung erkennt der AG die AGB des
AN an.
III. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: edition nordwest Verlag Monika Grützner,
Markusstr. 5, 01127 Dresden. Fax 0351/858 96 08 Mail: info@edition-nordwest.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der
Widerrufsbelehrung
IV. Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich in EURO/Stück incl. der gesetzlich
gültigen Mehrwertsteuer, ohne Skonti und sonstige Nachlässe, zuzüglich
der Kosten für Versand, Fracht und etwaiger Versicherungen. Preisänderungen
behalten wir uns ausdrücklich vor.
V. Lieferungen/Lieferzeiten/Zahlungen
Unsere Lieferungen erfolgen per Vorkasse oder auf Grund von gesonderten
Vereinbarungen per Rechnung. Die Lieferung erfolgt innerhalb von zwei
Wochen nach Zahlungseingang. Schadenersatzansprüche wegen Nichteinhaltung
von Lieferterminen sind ausgeschlossen. Lieferverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und infolge unvorhergesehener Umstände haben wir selbst
bei verbindlich zugesagten Lieferterminen nicht zu vertreten. In diesen
Fällen sind wir berechtigt, teilweise oder ganz vom Vertrag zurückzutreten.
Unsere Lieferpflicht ruht, wenn der AG mit fälligen Zahlungen im Rückstand
ist. Die Zahlungsbedingungen werden jeweils einzeln festgelegt. Die
Zahlung hat in Euro spesenfrei und ohne jeden Abzug bei Aushändigung
oder Übersendung der Rechnung zu erfolgen. Wir sind gemäß der Regelungen
der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte,
die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung
(wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem
"RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung
oder Entsorgung zu sorgen.
VI. Urheberrechte
Der AN besitzt für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts das ausschließliche
Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung aller von ihm herausgegebenen
Werke.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
VIII. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen
des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist
Dresden.
IX. Sonstiges
Die Aufhebung einzelner Bestimmungen dieser Geschäfts-, Liefer- und
Zahlungsbedingungen berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform.
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AGB als pdf-Datei
Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen edition nordwest,
Verlag Monika Grützner

